»Hohe Strafen bringen nichts«

cache/images/article_1523_ireen_wint_140.jpg Ireen Winter ist Assistentin am Institut für Strafrecht und Kriminologie der Universität Wien und hat 2009 gemeinsam mit Bernhard Klob die Forschungsstudie »Fußball und Sicherheit in Österreich« veröffentlicht. Mit dem ballesterer sprach sie über das schwierige Verhältnis zwischen Vereinen, Fans und der Polizei und die stetig verschärften Sicherheitsmaßnahmen.
ballesterer: Wie sind Sie auf die Idee gekommen, diese Studie durchzuführen?
Ireen Winter: Die Intention war von fachlichem sowie privatem Interesse geprägt. Ich habe das Geschehen in und um die Stadien lange beobachtet und im Bereich Sicherheit gesehen, dass sehr aufwändige Polizeieinsätze stattfinden, die zudem auch einen großen Kostenfaktor darstellen. Dazu gab es bis 2009 weder wissenschaftliche Evaluierungen, noch Analysen des Status Quo in Österreich.
Mit wie vielen Personen haben Sie gesprochen?
Mit etwa 800 Fans vor den Stadien bei Heim- und Auswärtsspielen, egal welcher Couleur oder Tribüne. Parallel lief eine Online-Untersuchung mit einem standardisierten Fragebogen, den weit über 1.000 Personen ausgefüllt haben. Außerdem habe ich mit Medienvertretern, Vereinen und der Bundesliga, Experten bei den Sicherheitsbehörden und Wissenschaftlern über das Thema Sicherheitsmaßnahmen im Fußball gesprochen. Wir haben auch Fans, die sich selbst als Kategorie B oder C eingeordnet haben, befragt. Hier haben wir von allen Beteiligten im Fußballgeschehen sehr wertvolle Hinweise bekommen, wie man das Miteinander und Abläufe verbessern kann.
Was sind die wichtigsten Erkenntnisse ihrer Studie?
Im Bereich der Sicherheitsmaßnahmen wurde festgestellt, dass es bis zum Abschluss der Studie keine Präventionskonzepte der Vereine, NGOs oder staatlichen Behörden gegeben hat. Lediglich die Austria und Wacker Innsbruck hatten dies damals in sehr positiven Ansätzen gezeigt. Zwar gibt es beispielsweise das Netzwerk »Football Against Racism in Europe (FARE)«, das aber auch nur vereinzelte Aktionen veranstaltet. Aus diesem Grund haben wir als externe Experten bei der Umsetzung einer erstmaligen Kooperation zwischen der Exekutive und den Vereinen bei der Aktion »Welle gegen Gewalt Sei dabei« aktiv mitgearbeitet. Diese Kampagne wird mittlerweile an Schulen durch den Einsatz von Präventionsbeamten, szenekundigen Beamten (SKB) und auch Spielern der Vereine sehr gut angenommen. Auch die Vereine haben durch die Bereitstellung von Spielen sowie Plakataktionen vor den Matches ein erstes Zeichen gesetzt. Den Vereinen fehlt aber leider immer noch der Wille, mehr eigene Präventionsarbeit für ihre jugendlichen Fans durchzuführen, es scheitert wohl am Geld. Wir haben den Vorschlag gemacht, dass zum Beispiel schon ein kleiner Betrag pro Eintrittskarte einen Fanbetreuer bzw. Sozialarbeiter finanzieren könnte, der sich um sie kümmert. Prävention ist eine nachhaltige Geschichte, die Effekte treten nicht sofort ein. Ergebnisse werden erst nach Jahren erkenntlich sein.
Welche Schlüsse haben Sie bei der Polizei und den Ordnern gezogen?
Bestimmte Abstimmungen zwischen privaten Ordnerdiensten und der Polizei könnten verbessert werden. Mir hat sich oft die Frage gestellt, wer eigentlich in der konkreten Situation welche Funktion hat. Bei sehr vielen Spielen hätte die Polizei gewisse Aufgaben, etwa Ordnerdienste oder Korridorbildung, nicht übernehmen müssen. International werden die Fans nicht von Polizisten ins Stadion begleitet. In den Befragungen ist auch oft angegeben worden, dass die Polizei zu stark präsent ist. Hier wird laut unseren Erhebungen die Kampfmontur der Spezialeinheiten von den Zuschauern als besonders bedrohlich empfunden. Leider ist das manchmal aber unumgänglich, gerade wenn es schon im oder vor dem Stadion Probleme gibt und die Polizeikräfte gegebenenfalls geschützt werden müssen.
Warum ist die Polizei in den österreichischen Stadien meist sichtbarer als anderswo?
Das hat oftmals architektonische Ursachen. Es bestehen nicht überall ausreichend Verfügungsräume vor den Stadien, Katakomben wie im Ernst-Happel-Stadion sind selten zu finden. Somit bleiben den Beamten nicht viele Möglichkeiten, und sie müssen sich im oder vor dem Stadion positionieren. Ein schnelles Eingreifen im Ernstfall muss allein aus Sicherheitsgründen immer gewährleistet bleiben.
Die Polizei sagt, sie bringt die 3D-Strategie (Dialog-Deeskalation-Durchgreifen) zur Anwendung. Welchen Eindruck haben Sie abseits dieser Leitlinie gewonnen?
Die 3D-Taktik ist oberstes Credo. Nach diversen Expertenbefragungen und Beobachtungen bin ich zum Schluss gekommen, dass bei einem bestimmten Eskalationsniveau viele Vorfälle zum Beispiel Auseinandersetzungen auf der Tribüne erst einmal mit SKBs geklärt werden könnten, um Schlimmeres zu verhindern und Personen zu beruhigen. Wir haben beobachtet, dass die drei Stufen dieser Theorie nicht immer eingehalten worden sind und Einsatzkräfte mitunter zu früh eingegriffen haben. Hier gilt es, sowohl innerhalb der Sicherheitsbehörden, aber auch in der Zusammenarbeit mit den Vereinen, die Abläufe noch zu verbessern. Leider gibt es nach Aussagen der Fans dabei aber neben den SKBs zu wenige Ansprechpartner der Vereine für die Fans, die zugleich ein Bindeglied zur öffentlichen Sicherheit sein könnten.
Heißt das, die szenekundigen Beamten werden nicht akzeptiert?
Die SKBs, die seit 2009 per Erlass des Innenministeriums immer mehr professionalisiert und ausgebaut werden, sind bemüht um ein vernünftiges Kommunikationsverhältnis zwischen Exekutive und Fan. Aber sie handeln immer noch im staatlichen Auftrag. Wenn sie eine Straftat beobachten, müssen sie eingreifen. Im Regelfall schon bei einer kleinen Körperverletzung. Deswegen stehen sie zwischen den Stühlen. Ihre Kollegen könnten denken, sie machen ihren Job nicht vernünftig oder schauen sich nur das Fußballspiel an. Von den Fans werden sie mitunter als Spitzel angesehen. Einige SKBs sind gut bei den Fans akzeptiert, andere weniger.
Sollten sie deswegen ersetzt werden, zum Beispiel von Fanbetreuern?
Fanbetreuer sollten eingesetzt werden, aber nicht die SKB ersetzen. Es muss im Sicherheitsbereich rund um das Stadion Personen geben, die für Ruhe und Ordnung sorgen. Der Fanbetreuer soll beim Fan bleiben, aber gut mit den Sicherheitsbehörden kooperieren. Der staatliche Auftrag wird niemals völlig dezimiert werden können. Ein Fußballspiel ist grundsätzlich eine private Veranstaltung des Vereines, bei der vorrangig die Klubs für die Sicherheit verantwortlich sind. Ab einer bestimmten Größenordnung kann man aber ohne Polizei nicht mehr auskommen. Entgegen halten könnte man, dass es bei einem Musikkonzert anders ist. Dort sind auch Tausende Leute zugegen und die privaten Ordner dominieren. Statistisch gesehen bereitet beim Fußball eine kleine Gruppe Probleme, dennoch wird in ihr ein erhöhtes Gefährdungspotenzial für andere friedliche Stadionbesucher gesehen.
Der Datenschutzbericht 2009 berichtet von einem Anstieg der Videoüberwachung im öffentlichen Raum, das Sicherheitspolizeigesetz wurde 2005 und 2008 ergänzt und die Erträge der Security-Firmen steigen eklatant. Wieso ist in Österreich dieses Sicherheitsbedürfnis so präsent?
Der Drang nach Sicherheit ist keine österreichische Geschichte. Videoüberwachung ist vor allem in Großbritannien, Schweden und Frankreich sehr gefragt. In Großbritannien hat sich die Kriminalitätsbelastungsrate dadurch jedoch nicht geändert. Gleichwohl wird auf diese Maßnahmen gesetzt. In meinen Augen ist Videoüberwachung Repression, bisher sind in wissenschaftlicher Hinsicht und übertragen auf den öffentlichen Raum keine präventiven Effekte gemessen worden sind. Eventuell kann der Täter eines Vergehens ermittelt werden. U-Bahnbereiche sind beispielsweise die mit am stärksten überwachten öffentlichen Räume, trotzdem kommt es dort manchmal zu Gewaltakten. Die Fußballvereine haben uns einhellig berichtet, Videoüberwachung in den Stadien hätte etwas gebracht. Es käme zu weniger Vorfällen. Dazu gibt es aber bisher keine wissenschaftlichen Untersuchungen. Unter Fahnen kann man sehr einfach einen Gegenstand werfen und wird nicht durch die Kameras erkannt.
Die von Ihnen genannten Länder haben einen gewissen Standard an Wohlstand. Wie verhält es sich mit dem Osten Europas?
Die östlichen Länder schauen sich die Erfahrungen in diesen Staaten an und adaptieren viele Erfahrungen und Maßnahmen. Polen zum Beispiel ist ein Land mit einem vergleichsweise großen Gewaltproblem im Fußball. Dort lässt sich aber recht interessant transparente Polizeiarbeit festmachen. Überall im Stadion stehen Kameras und die Polizisten lassen sich nach mir vorliegenden Aussagen dortiger Behördenvertreter bei jedem Einsatz filmen. Das wird dann zum Teil auch im Internet veröffentlicht. Auch taktische Einsätze in anderen Bereichen, wie etwa die Festnahme von Personen nach einem Diebstahl bis hin zur Information über der Korruption verdächtiger Polizeikräfte werden regelmäßig auf den einschlägigen staatlichen Internetseiten mit Bilddokumenten veröffentlicht. Nach Aussagen der dortigen Polizei, die sich auf ihre eigenen Studienergebnisse stützen, hat sich das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei in den letzten Jahren dadurch sehr gesteigert. Deutschland oder Schweden geben mittlerweile zudem Unmengen an Summen für Präventionsmaßnahmen aus. Österreich ist da im Vergleich ganz am Ende, weil es hier statistisch gesehen weniger große Probleme mit bestimmten Kriminalitätsphänomenen gibt, denn international liegt Österreich in der Kriminalitätsbelastung eher im unteren Bereich. Frankreich und Großbritannien haben deutlich größere Schwierigkeiten.
In Polen muss man mittlerweile bei jedem Stadiongang eine Fankarte zeigen. Wird das System auch in Österreich Einzug erhalten?
Österreich wird sicherlich nachziehen, obwohl ich bei der Erhebung persönlicher Daten immer sehr skeptisch bin. Die Fankarte wird nicht aufgrund des Sicherheitsaspekts allein kommen, sondern vielmehr weil es die Bürokratie und wohl auch Kontrolle der Fans an den Schleusen vereinfachen wird. Es dauert hier alles ein bisschen länger, aber international ist es schon Standard. Wenn man sich im Fitnessstudio anmeldet, muss man mittlerweile auch schon seine kompletten Daten preisgeben. Der richtige Umgang damit wäre mir aber wichtig, weil sich die Missbrauchsgefahr sicher nicht ausräumen lässt. Hier sind umfassende Richtlinien zu erarbeiten.
Wo besteht die Missbrauchsgefahr bei der Videoüberwachung in den Stadien?
Wenn ich vom Verein gefilmt werde, möchte ich wissen, an wen das Material weitergeleitet bzw. wie es verwertet wird. Die Informationsweiterleitung ist nicht klar für den Fan geregelt.
Wie oft kommt eine Täterermittlung per Video vor?
Darüber liegen mir keine Informationen vor. Wer den Knallkörper auf Georg Koch geworfen hat, wissen unseren Befragungen zufolge zumindest einige Fans sehr wohl. Die Aufnahmen, die der Polizei vorgelegt worden sind, ließen aber keine Täterermittlung zu. Aber die Vereine sagen, mit der Videoüberwachung hätten sie weniger Stress im Sektor.
Ist es rechtlich sauber, wenn die Security-Dienste Informationen über Stadionverbote bekommen?
Diese Informationen basieren auf dem Hausrecht der Vereine, das auf den Ordnerdienst übertragen wird. So etwas ist ganz üblich und rechtlich in Ordnung, da die Ordnerdienste als verlängerter Arm der Vereine fungieren. Deren Auftrag ist es, zu schauen, ob jemand im Eingangsbereich ist, der Stadionverbot hat. In der praktischen Umsetzung ist das jedoch unmöglich. Auch wenn es um Personen geht, die in der sogenannten Hooligan-Datei gespeichert sind derzeit etwa 70 , ist es sehr schwierig, diese am Stadioneingang sofort zu erkennen. Die Dienste können sich nicht bei jedem Spiel so viele Gesichter merken. Da bräuchte es wohl einen Gesichtsscanner, wenn man das erreichen will.
Die generelle Aussage der Polizeiexperten ist, dass die Gewalt auf dem Fußballplatz abnimmt. Wie lassen sich da die stetigen Gesetzesverschärfungen rechtfertigen?

Das ist politisch motiviert. Ob die Verschärfung des Pyrotechnikgesetzes in dem Sinne etwas bringen wird, dass weniger Übertretungen stattfinden, wage ich zu bezweifeln. Die vorherige Regelung ist meiner Meinung nach bereits ausreichend gewesen. Wenn der Verein es will, muss er schauen, dass es geregelt im Stadion abläuft. Offensichtlich machen aber Personen außerhalb der Fangruppierungen die meisten Probleme. Also vor allem junge Burschen, die etwas Illegales tun wollen und sich nicht an die Absprachen der Gruppen halten. Ein verschärftes Gesetz fordert sie noch mehr heraus.
Inwieweit sind die Meldeauflage und die Gefährderansprache verfassungskonform?

Gefährderansprachen halte ich für sinnvoll, weil die direkte Rechtsbelehrung bei Problemfans nützlich ist. Die Meldeauflage ist im Zuge der Europameisterschaft gekommen. Das war eine politische Entscheidung, weil Präventivhaft verfassungsrechtlich nicht durchsetzbar gewesen ist. Das Gesetz ist danach erhalten geblieben. Man hat sich die Methoden vom Ausland, gerade von Deutschland, abgeschaut. Bei der Meldeauflage stellt sich die Frage, ob der Sinn eine sogenannte Rechtsbelehrung ist oder das Abhalten bzw. Fernhalten vom Spiel. Beides ist in der Regierungsvorlage damals schriftlich festgehalten worden. Die Literatur und die Rechtsprechung sind sich aber nicht einig, ob das legitim ist. Wenn ich jemanden vom Spielbesuch abhalte, ist das ein Eingriff in die Bewegungsfreiheit. Der Gesetzgeber wollte wohl beides, und das sehen Verfassungsrechtler bis heute als juristisches Problem an.
Sind diese Methoden verhältnismäßig?
Das ist eine Frage der Auslegung und hängt vom Lagebild ab. Sind Zäune oder Fangnetze verhältnismäßig? Seit dreißig Jahren weiß man nicht zuletzt aufgrund schlimmer Vorfälle wie Hillsborough, dass es in Stadien aus Sicherheitsgründen besser keine Zäune geben sollte. Dies wurde durch Expertenkommissionen eindeutig bestätigt. Trotzdem kommt diese Diskussion bei uns unverständlicherweise immer wieder hoch. Ich wüsste nicht, was man zudem noch verschärfen sollte und warum. Es bleibt dann wohl nur noch der Präventivarrest, der im Zuge der EURO zwar angedacht, jedoch nicht eingeführt worden ist. Ob neue Gesetze kommen und Fans weiterhin eingeschränkt werden, kann ich derzeit nicht sagen.
Wie viele Polizisten werden zu High-Risk-Spielen abgestellt?
Nach Aussagen von befragten Experten sind etwa 600 bis 800 Beamte bei solchen Spielen im Einsatz. Konkrete Zahlen zu einzelnen Matches wurden uns durch die zuständigen Behörden im Rahmen der Studie nicht zur Verfügung gestellt.

Ist das Polizeifehlverhalten in Statistiken dokumentiert?
Ich habe keine Zahlen dazu finden können, auswertbare Informationen zu einzelnen Partien waren auch bei der Exekutive nicht zu bekommen. Wahrscheinlich untersagen interne Erlässe die Preisgabe der Statistiken. Wie viele Stunden die Polizei im Einsatz gewesen ist, war bei unserer Studie unmöglich zu erfahren. In Deutschland gibt es vergleichsweise genauere Auflistungen. Dort wird es transparenter gemacht.
Inwiefern haben Sie den Eindruck, dass Fußballfans kriminalisiert werden?
Streng juristisch gesehen werden neue Gesetze eingeführt, um ein bestimmtes, gesellschaftlich nicht erwünschtes Verhalten unter Strafe zu stellen. Bei der sogenannten Kriminalisierung von Fans muss man beachten, inwiefern neue Gesetze zur Regelung der Sicherheit und Ordnung in den Stadien Sinn machen sollen. Beim Pyrotechnikgesetz ist die Regelung davor doch eigentlich ausreichend gewesen. Das Problem des illegalen Einsatzes liegt in der Toleranz der Vereine bzw. in der nicht strikt nach außen getragenen Ablehnung von illegalem Pyrotechnikeinsatz. Wenn die Strafen gesetzlich erhöht werden, stellt sich die Frage, wie groß der Schaden davor gewesen ist. Der hohe Rahmen ist von den Gesetzgebern als Abschreckung gedacht gewesen. Die Wissenschaft zeigt jedoch immer wieder, dass verschärfte Gesetze nicht die gewünschte Wirkung haben. Die Erhöhung des Strafrahmens bringt nichts. Ein Täter überlegt sich vor der Tat nicht, wie viele Jahre er bei einem Mord bekommt. Und eine hohe Geldstrafe hält eine dazu entschlossene Person im Stadion nicht davon ab, einen Bengalen zu werfen.

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Rubrik: Aktuell
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